Zu den Energiebeschlüssen der Linken

"So viel Wirrwarr, soviel Hüh-und-Hott, soviel rein-in-die-Braunkohle und raus-aus-der-Braunkohle war noch nie in Brandenburg. Dies ist ein - angesichts der Bedeutung des Themas für Brandenburg - unwürdiges Laienspiel. Das Theater geht soweit, dass der Regierungssprecher eingreifen muss, um den Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners für Null und Nichtig zu erklären.
Selten ist eine Landesregierung bei einem so spannenden Thema wie das der Energiepolitik so schnell gealtert wie diese. Rot-Rot gefährdet damit insgesamt die mittel- bis langfristige Wettbewerbsfähigkeit Brandenburgs substanziell. Die Brandenburger Energiepolitik ist führungs- und orientierungslos, der Koalitionspartner Die Linke heillos zerstritten und in einer Art ‚experimenteller Selbstfindungstruppe‘ unkalkulierbar. Um weder die Koalition zu gefährden noch die Zustimmung der Basis zu verlieren, werden widersprüchliche Beschlüsse in Kauf genommen.
Für die Märkische Union steht jedenfalls fest, dass die Braunkohle fester Bestandteil im Energiemix Brandenburgs bleibt. Dazu gehören auch Investitione