23.05.2019
Brandenburg verschläft die Umsetzung des Deutschland-Taktes im Personenverkehr
Rainer Genilke: Mit warmen Worten lässt sich kein Nahverkehr verbessern

Auf Bundesebene wird zur Zeit der Zielfahrplan für 2030, der sogenannte Deutschland-Takt für den Schienenverkehr erarbeitet. Ziel ist es, die Anzahl der beförderten Personen bis 2030 zu verdoppeln. Der Anfang Mai vorgestellte zweite Entwurf offenbart, das...

21.05.2019
CDU-Fraktion bespricht mit Bundeskanzlerin in Berlin über die Strukturentwicklung
Ingo Senftleben: Wir sind mit dem Bund auf einem sehr guten Weg

Am Dienstag haben Brandenburger CDU-Abgeordnete aus Landtag und Bundestag auf einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, die aktuellen Pläne für den Strukturwandel der Lausitz besprochen.

17.05.2019
Eckepunktepapier zur Strukturentwicklung in der Lausitz kommt ins Bundeskabinett
Ingo Senftleben: Bundesregierung füllt den Strukturwandel mit Chancen für die Lausitz

Das Bundeskabinett soll am kommenden Mittwoch ein Eckpunktepapier von Bundeswirtschaftsminister Altmaier zur Entwicklung der Lausitz beschließen. Das Papier enthalte viele gute Maßnahmen, die deutlich die Chancen der Lausitz aufzeigen würden, so der CDU...

15.05.2019
Landesregierung will sich nach CDU-Anfrage für Messerverbotszonen einsetzen
Björn Lakenmacher: Konsequent für messerfreie Zonen sorgen

Am Mittwoch hat die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, die Einrichtung von Messerverbotszonen zum Thema gemacht. Dabei gehe es laut dem innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Björn Lakenmacher, um öffentlich belebte Orte wie Fußgängerzonen, E...

10.05.2019
Nächster Akt im BER-Chaos – Umbau laut Medienberichten notwendig
Rainer Genilke: Der Mummenschanz muss endlich ein Ende haben

Laut Recherchen des ARD-Magazins „Kontraste“ und des rbb sind am BER wichtige Sicherheitskabel unzureichend befestigt und würden einem Brand nicht standhalten. Umbaumaßnahmen seien laut des Berichts notwendig. 

03.05.2019
Brandenburg gehört beim Öffentlichen Nahverkehr zu Deutschlands Schlusslichtern
Rainer Genilke: Vernichtendes Urteil nach 30 Jahren SPD-Verkehrspolitik

Die Allianz pro Schiene hat am Freitag eine Bewertung der Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr in den einzelnen Bundesländern vorgestellt. Brandenburg schneidet dabei besonders schlecht ab. 

01.05.2019
Senftleben fordert Lohnangleichung Ost/West und Grundrente
Ingo Senftleben: Heute für die richtigen Arbeitsbedingungen von morgen sorgen

Anlässlich des Internationalen Tages der Arbeit, dankte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, den hunderttausenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Brandenburg. „Unsere Gesellschaft wird von den vielen fleißigen Frauen und Männer...

17.04.2019
Landesgartenschauen bringen regionale Identität und Leistungsfähigkeit zum Ausdruck
Ingo Senftleben: Landesfeste gezielt unterstützen

Ab morgen wird Wittstock/Dosse für die nächsten 172 Tage das Schaufenster für Gartenbau in Brandenburg sein. An der Eröffnung am Gründonnerstag wird auch der CDU-Fraktionsvorsitzende, Ingo Senftleben, teilnehmen. 

16.04.2019
CDU–Vorschlag, ein Lausitzministerium einzurichten, bleibt bestehen
Ingo Senftleben: Ein Lausitzministerium muss direkt nach der Landtagswahl entstehen

Die Landesregierung in Brandenburg berät über eine Verlegung des Wissenschaftsministeriums aus der Landeshauptstadt Potsdam nach Cottbus bis zum Jahr 2023. Ingo Senftleben, CDU-Fraktionsvorsitzender erklärt zu diesen Plänen: „Grunds&a...

13.04.2019
CDU fordert verlässliche Aussagen zum Flughafen BER
Ingo Senftleben: Klarheit über den Flughafen BER gefordert

Nach Berichten über neue Mängel beim Flughafen BER gibt es wieder Zweifel, ob die Eröffnung im Oktober 2020 garantiert werden kann. 

12.04.2019
CDU-Antrag zur Masern-Impflicht im Landtag beschlossen
Raik Nowka: Antrag zur Impfpflicht mit großer Mehrheit angenommen

Kinder in Kitas müssen sich in Brandenburg bis zu einer bundesweiten Regelung verpflichtend gegen Masern impfen lassen. Der Landtag beschloss am Donnerstag in Potsdam einen entsprechenden Antrag der CDU. 

11.04.2019
CDU-Fraktion setzt Insektenschutz auf die Tagesordnung
Dieter Dombrowski: Gemeinsam wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen

Auf Antrag der CDU-Fraktion befasste sich der Landtag Brandenburg heute in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Insekten schützen - Artenvielfalt gemeinsam erhalten“. Dieter Dombrowski, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg...

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