24.04.2020
Pressestatement von Steeven Bretz zum Startschuss für den Bau der Synagoge in der Landeshauptstadt Potsdam

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Potsdamer Landtagsabgeordnete Steeven Bretz erklärt zum Startschuss für den Bau der Synagoge in der Landeshauptstadt Potsdam:

23.04.2020
Pressestatement von Danny Eichelbaum zur Amtshilfeunterstützung der Bundeswehr

Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Danny Eichelbaum, erklärt zur Kritik der Linksfraktion im Landtag Brandenburg zur Amtshilfeunterstützung der Bundeswehr in den Brandenburger Gesundheitsämtern:

15.04.2020
Pressestatement von André Schaller zum kommunalen Notlagegesetz

Der kommunalpolitische Sprecher der CDU–Fraktion im Landtag Brandenburg, André Schaller, erklärt zum heute beschlossenen „Gesetz zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der brandenburgischen Kommunen in außergewöhnlicher Notlage...

09.04.2020
Ostergottesdienste in Brandenburg im Rundfunk und per Livestream

Aufgrund der Coronakrise haben die Kirchen in Brandenburg auch an Ostern geschlossen. Aber traditionelle Gottesdienste fallen deswegen nicht aus. Hier finden Sie eine Auswahl zu den digitalen Angeboten und Livestreams in Brandenburg.

08.04.2020
Koalition sieht Brandenburg gegen Corona gut gewappnet

In der telefonischen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz (ASGIV) hat die Landesregierung heute Auskunft zu einem umfangreichen Fragenkatalog rund um die Corona-Pandemie gegeben. Die Eindämmungsverordnung zeigt Wirkung, die Ve...

06.04.2020
Pressestatement Dr. Jan Redmann zum Umgang mit Volksinitiativen während der Coronakrise

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Jan Redmann, erklärt zum Umgang mit Volksinitiativen während der Coronakrise: "Die Corona-Pandemie stellt alle gesellschaftlichen Bereiche vor große Herausforderungen. Darunter...

31.03.2020
Ostdeutschen Agrarbetrieben rasch und unbürokratisch helfen

Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürworten geeignete Soforthilfen des Bundes für die ostdeutsche Landwirtschaft in der Corona-Krise. Die Bundesregierung hat bereits Maßnahmen für Betriebe der Landwirtschaft...

27.03.2020
Ingo Senftleben: EU-Kommission ermöglicht Spielräume und gibt Deutschland mehr Zeit
Zustimmung Bundesrat zur Düngeverordnung

  Der Bundesrat hat heute der Novelle der bundesdeutschen Düngeverordnung zum Schutz des Grundwassers vor zu hohen Nitrateinträgen zugestimmt. Diese war erforderlich, um eine erneute Klage durch die EU-Kommission gegen Deutschland wegen unzureichender Um...

26.03.2020
Pressestatement des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU - Fraktion Brandenburg, Prof. Dr. Michael Schierack, zur aktuellen gesundheitspolitischen Lage rund um Corona

"Die aktuell getroffenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind richtig, um eine unkontrollierte Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Ich bin zuversichtlich, dass wir in einigen Tagen ihre Wirksamkeit erkennen können. Eine Diskussion um w...

25.03.2020
Soforthilfe für Kulturschaffende

Die kulturpolitischen Sprecher und Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ermuntern Kulturschaffende und Kulturbetriebe ausdrücklich, sich auf die heute gestartete Soforthilfe für Unternehmen und Freischaffende ...

24.03.2020
Eine Milliarde Euro zur Bewältigung der Corona-Krise im Land

Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich heute über die Höhe des geplanten Rettungsschirms für Betriebe, Beschäftigte und Selbständige in Brandenburg verständigt. Die Kreditermächtigung f&uum...

20.03.2020
Pressestatement Björn Lakenmacher zu politisch motivierter Kriminalität in Brandenburg

Zur heute veröffentlichen Statistik für die politische motivierte Kriminalität in Brandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Björn Lakenmacher: „Der enorme Anstieg politisch motivierter...

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