29.04.2021
Julian Brüning zur Unterstützung der ehrenamtlichen Geschichtsarbeit in Brandenburg

Der Landtag Brandenburg stimmte in seiner heutigen Plenarsitzung einer Unterstützung der ehrenamtlichen Geschichtsarbeit im Land Brandenburg zu. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Julian Brüning:

29.04.2021
Gut fürs Klima und die wirtschaftliche Entwicklung: Brandenburg bekommt ein Mobilitätsgesetz

Ein Kompromiss mit den Initiatoren der Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt“ ist erreicht. Nach langem Ringen steht fest: Der Weg ist frei für ein neues Mobilitätsgesetz, das bis zum Ende der Wahlperiode verabschiedet werden soll.

21.04.2021
Julian Brüning zum Strukturwandel in der Lausitz

Zur Kritik der Brandenburger Grünen an der Aussage von Armin Laschet, dass ein früherer Ausstieg aus der Braunkohle in der Lausitz als derzeit geplant schwer machbar sei, erklärt Julian Brüning, Mitglied des Sonderausschuss Lausitz im Brandenburger L...

16.04.2021
Besuch im Operationszentrum der Bundeswehr: „Die Kameraden machen da gerade einen tollen Job!“

Dr. Jan Redmann besuchte das Operationszentrum der Bundeswehr, um sich über den Einsatz der mehr als 1.000 Soldatinnen und Soldaten im Kampf gegen Corona in Brandenburg zu informieren.

15.04.2021
Ingo Senftleben zur Novellierung des rbb-Rundfunkstaatsvertrages

Berlin und Brandenburg konnten sich aufgrund von Differenzen in der Frage der Digitalisierung von Hörfunkangeboten nicht auf eine Novellierung des rbb-Rundfunkstaatsvertrag einigen. Der Entwurf liegt daher erst einmal auf Eis. Dazu erklärt der medienpolitische...

15.04.2021
Gemeinsame Pressemitteilung zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichte

Der Rechtsausschuss hat heute eine öffentliche Anhörung zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke durchgeführt. Die parlamentarischen Beratungen zum vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung haben damit neue Impulse erfahren, die in die weiter...

08.04.2021
Pressestatement Nicole Walter-Mundt zum Sonderprogramm „Stadt und Land“

 „Rund 30 Millionen Euro Bundesmittel erhält das Land Brandenburg für das Sonderprogramm „Stadt und Land“. Diese Gelder sind für kommunale Projekte für den Ausbau der Radinfrastruktur gedacht. Dazu erklärt die infrastruktu...

26.03.2021
Ingo Senftleben zur nationalen Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2023

 Zur Einigung der Agrarministerkonferenz zur nationalen Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2023 erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben:

25.03.2021
Danny Eichelbaum zur Bundesrichterwahl

Mit der Wahl einer neuen Bundesrichterin und zwei Bundesrichtern am 25. März 2021, folgte der Richterwahlausschuss des Bundes den Vorschlägen der Ministerin für Justiz des Landes Brandenburg, Susanne Hoffmann. Hierzu erklärt der rechtspolitische Spre...

25.03.2021
Dr. Jan Redmann zur Förderung der Wirtschaft in Brandenburg

Anlässlich der aktuellen Stunde „Wohlstand und Wettbewerb“ erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Jan Redman:

23.03.2021
Ingo Senftleben zur Förderung des Lokaljournalismus in Brandenburg

Nach einer Entscheidung des Medienrates vom 19. März 2021 werden zukünftig 35 lokaljournalistische Projekte in Brandenburg unterstützt. Anlässlich dieser Entscheidung über Anträge zur Förderung regionaler Berichterstattung erklärt...

17.03.2021
Nicole Walter-Mundt zur Bilanz der Straßenbauprojekte 2020

 Anlässlich der heute vorgestellten Bilanz der Straßenbauprojekte 2020 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Nicole Walter-Mundt:

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