03.09.2021

Zukunftskonferenz Justiz: Brandenburg macht sich auf den Weg zu mehr Leistungsstärke und Bürgernähe

 Unter dem Motto „Zukunftsfähig, Leistungsstark, Bürgernah“ sollen die Herausforderungen angegangen werden, vor denen die Justiz des Landes Brandenburg steht. Denn Startschuss zu diesem Prozess gab es auf der „Zukunftskonferenz Justiz“, die von Ministerin Susanne Hoffmann am 02. September 21 eröffnet wurde. 

Diese Initiative geht zurück auf eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen. Daraufhin haben die Koalitionsfraktionen im November 2020 im Landtag die Durchführung des Projektes beschlossen. Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Danny Eichelbaum, macht die Zielrichtung deutlich: „Damit wollen wir in Brandenburg u.a. den mittleren Justizdienst stärken, Richter und Staatsanwälte von Verwaltungsaufgaben entlasten und sie weiter spezialisieren. Mit einer besseren Verständlichkeit und Kommunikation der Justiz soll diese bürgernaher werden.“

Nach der Auftaktveranstaltung werden jetzt Arbeitsgruppen gebildet, die Vorschläge zu den wichtigsten Themenkomplexen zur Zukunft der Justiz erarbeiten. Diese sollen auf einer Abschlusskonferenz diskutiert und sodann in einem Abschlussbericht mit konkretem Maßnahmenkatalog zusammengefasst werden.

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