CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Gesetzentwurf Bundeskabinett Hochschulen

Michael Schierack: Bessere Kooperation zwischen Bund und Ländern in der Wissenschaft möglich

Das Bundeskabinett hat diese Woche einen Gesetzentwurf zur Lockerung des Kooperationsverbots bei Hochschulen beschlossen. Dazu sagt Prof. Michael Schierack, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Mit der Entscheidung des Bundeskabinetts wird eine bessere Kooperation zwischen Bund und Ländern in der Wissenschaft möglich.
Das gibt den Hochschulen eine höhere Planungssicherheit und die Professoren sowie Studenten profitieren von besseren Rahmenbedingungen.
 
Ziel des Gesetzentwurfs ist eine langfristige Finanzierung der Hochschulen, ein Teil davon ist auch die Übernahme der Bafög-Kosten durch den Bund. Uns ist hier wichtig, dass die freiwerdenden Landesmittel vollständig im Bildungsbereich verbleiben.“