09.11.2011

Große Anfrage zu „Energieland Brandenburg“

Bretz: Brandenburg braucht schnellstmöglich eine Energiestrategie aus einem Guss.

Auf Initiative der CDU-Fraktion diskutiert der Landtag Brandenburg über das Energiepotential des Landes. Steeven Bretz, Sprecher für Energiepolitik der CDU-Fraktion, fordert die Landesregierung auf: „Worten müssen Taten folgen. Die CDU-Fraktion hat die rot-rote Landesregierung nochmals aufgefordert, bis zum Ende des Jahres 2011 endlich die Fortschreibung der Energiestrategie für das Land Brandenburg vorzulegen. 

Das Energiekonzept der Landesregierung lässt bislang auf sich warten, wobei Rot-Rot schon seit langem vollmündig eine Energiestrategie bis zum Jahreswechsel versprach. Bis jetzt kann ich nicht erkennen, dass sie ihr Versprechen einhält. Die Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs werden Rot-Rot an den Taten in der Energiepolitik messen.
 
Der Maßstab wird dabei sein, eine klare Linie in der Energie- und Umweltpolitik des Landes zu definieren. Bisher konnten wir uns eher von der ,klaren‘ Linie im Koalitions-Hick-Hack und den Differenzen zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium überzeugen.
 
Brandenburg ist ein Energieland mit viel Zukunftspotential bei Erneuerbaren Energien sowie Entwicklungschancen bei konventionellen Energieträgern. Besonders die 16.000 Beschäftigten in der Brandenburger Braunkohlenindustrie verdienen Planungssicherheit, wie in Zukunft mit der Braunkohle umgegangen wird.
 
Hierfür brauchen wir schnellstmöglich eine verlässliche Energiestrategie der Landesregierung aus einem Guss.“

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