Über die aktuellen Planungen des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall zum Standort Lausitz informierten sich die Mitglieder des Arbeitskreises I der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg bei ihrem jüngsten Besuch in der Firmenzentrale in Stockholm.
Ivo Banek, Kommunikationsdirektor von Vattenfall Europe, unterstrich im Gespräch mit Arbeitskreisleiter Dierk Homeyer, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ingo Senftleben und dem energiepolitischen Sprecher Steeven Bretz die Bedeutung der Brandenburger Region für den Konzern. Daher seien auch weiterhin Investitionen in den bestehenden Kraftwerkspark notwendig, sagte der Firmenvertreter und unterstrich, dass dies mit etwa 2 Milliarden Euro bis 2016 auch umgesetzt werde.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben, wertete das Bekenntnis Vattenfalls zur Lausitz als wichtiges Signal. Gerade angesichts der aktuellen Debatten um Arbeitsplatzabbau, die Verockerung der Spree oder unsachliche Gutachten hätten die Bürger vor Ort zu Recht ein großes Bedürfnis nach Verlässlichkeit und Vertrauen. „Die letzten Wochen waren von Verunsicherungen innerhalb und außerhalb des Konzerns geprägt. Gerade weil der Konzern sich in einem Umbruch befindet, waren die Gespräche in Stockholm wichtig. Wir haben klar gemacht, dass die Kraftwerke und die damit verbundenen Arbeitsplätze für die Region systemrelevant sind. Eine ergebnisoffene Diskussion über die Zukunft der Lausitz kann nur mit Vattenfall gewinnbringend für die Region sein.“
Arbeitskreisleiter Dierk Homeyer betonte die Bedeutung der Energiegewinnung als Ganzes und deren Erhalt für die Lausitz und den Konzern Vattenfall. Nur so könnten die Strompreise auch in Zukunft stabil gehalten werden, sagte der CDU-Politiker, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Braunkohle ist und bleibt eine wichtige Brückentechnologie zur Sicherung unserer Energieversorgung.“ Deutliche Kritik übte Homeyer dabei am Agieren der rot-roten Landesregierung in Brandenburg. „Das ewige Hin und Her bei den Regierungsfraktionen in der Energiepolitik war und ist absolut schädlich für die erfolgreiche Langfriststrategie eines Konzerns wie Vattenfall.“
Der Sprecher für Energiepolitik der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Steeven Bretz, sieht sich in seiner Kritik an der Energiepolitik der Landesregierung bestätigt: „Die wachsende Braunkohleverstromung in Brandenburg begründet sich durch den ungesteuerten und unkoordinierten Ausbau der erneuerbaren Energien in Brandenburg. Die Braunkohle leistet einen wichtigen Beitrag zur Preisniveaustabilität. Sie bleibt daher ein wesentlicher Bestandteil des brandenburgischen Energiemix. Ersatzinvestitionen in die bestehenden Kraftwerke sind unausweichlich. Rot-Rot ist daher aufgefordert, dass Hüh und Hott ihrer Braunkohlepolitik zu beenden und hierzu verlässliche Grundlagen zu legen.“
Die Delegationsteilnehmer waren sich einig, dass der Dialog mit Vattenfall über die Chancen und Risiken und über die Akzeptanz für den Abbau von Braunkohle in der Bevölkerung weiter fortgeführt werden muss.
Das Foto im Anhang wurde während des Besuchs bei Vattenfall aufgenommen. Es zeigt v.l.n.r. Ingo Senftleben, Ivo Banek, Dierk Homeyer, Steeven Bretz.
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